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Länderkurzbericht Costa Rica 2006

Allgemeine Situation

Im Allgemeinen wird die Menschenrechtssituation in Costa Rica als stabil bewertet. Die Regierungen scheinen durchwegs um die Einhaltung der zivilen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte bemüht, seit 1979 befindet sich im costaricanischen San José der Sitz des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Nichtsdestotrotz werden in zentralen Bereichen und Institutionen der costaricanischen Gesellschaft besorgniserregende Zustände beobachtet. Überfüllte Gefängnisse und die oftmals unzureichende medizinische Versorgung der Häftlinge geben ebenso Anlass zur Sorge wie das Verschleppen von Prozessen vor allem in zivil- und arbeitsrechtlichen Fällen und teilweise unangemessen hohe Strafen. Auf dem Gebiet des Justizvollzugs sind jedoch auch Fortschritte erkennbar: Die Überfüllung der Gefängnisse wurde nach Angaben des US-amerikanischen Außenministeriums im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4% reduziert, Mitarbeiter der Behörden wurden für begangene Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen. Häusliche Gewalt gegen Frauen und Kinder ist in Costa Rica ebenso präsent wie Kinderprostitution und Kinderarbeit.

Wahlen werden von Beobachtern im Allgemeinen als frei und fair beurteilt. Aus den Präsidentschaftswahlen am 5. Februar 2006 ging der Friedensnobelpreisträger und frühere Präsident Oscar Arias als knapper Sieger hervor. Am Rande der Wahlen kam es bei Protesten zu vereinzelten Übergriffen durch die Sicherheitskräfte, grundsätzlich unterliegen diese jedoch einer effektiven Kontrolle durch die zivilen Behörden. Im Berichtzeitraum kam es zu keinen Fällen von Verschwindenlassen oder ungesetzlichem Freiheitsentzug, ebenso wenig wird von politischen Gefangenen berichtet.

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